„APA“: Ukraine – Karas erwartet Kommissionsvorschlag für EU-Kandidatenstatus

Brüssel/Moskau/Kiew (Kyjiw) (APA) –

Der Vizepräsident des EU-Parlaments, Othmar Karas (EVP), erwartet einen „sehr ambitionierten und klaren Vorschlag“ der EU-Kommission, der Ukraine und auch Moldau einen Status als EU-Beitrittskandidat zu geben. Die Regierungschefs der EU-Staaten werden auf Basis dieses Vorschlags nächste Woche über die Statusfrage entscheiden. „Aber wir müssen sehr deutlich sagen, dass der Kandidatenstatus keine Mitgliedschaft bedeutet“, betonte Karas am Donnerstagvormittag in Brüssel.

„Ich kann nicht sagen, was die Kommission heute oder morgen vorschlagen wird, denke aber, dass der Vorschlag (in Bezug auf einen EU-Mitgliedskandidatenstatus, Anm.) sehr ambitioniert und klar sein wird“, erklärte Karas bei einem Seminar der Vereinigung für Europajournalisten (AEJ) im EU-Parlament. Der österreichische Politiker verwies auf ein Treffen des Ausschuss der Ständigen Vertreter der Mitgliedstaaten (COREPER) am Mittwoch und auch darauf, dass diese Frage bei der Vorbereitung der EU-Ratssitzung nächste Woche auf der Tagesordnung sei.

Eine etwaige EU-Mitgliedschaft selbst sei freilich ein „langer Prozess“, der Kandidatenstatus sei ein Signal und anschließend müsse man Schritt für Schritt weiterarbeiten. „Das Nächste aus meiner Sicht muss dann die Implementation des Assoziierungsabkommen der EU mit der Ukraine sein“, erläuterte Karas.

Im Zusammenhang mit der Reaktion der Europäischen Union auf den Krieg Russlands gegen die Ukraine kritisierte der österreichische Politiker gleichzeitig die Abschwächung des sechsten Sanktionspakets Anfang Juni. „Wir müssen Russland mit allem sanktionieren, was in unserer Macht steht“, sagte Karas. Insbesondere die Streichung des russisch-orthodoxen Patriarchen Kyrill von der EU-Sanktionsliste sei ein Fehler gewesen, erläuterte der EU-Parlamentsvizepräsident.

„Patriarch Kyrill ist einer der Architekten des Krieges er verfolgt die gleichen Interessen wie Wladimir Putin, er will Macht auch außerhalb Russlands ausweiten“, erklärte Karas. Auf die Hintergründe der von Ungarn erwirkten Streichung des Patriarchen von der Sanktionsliste ging er nicht weiter ein.