Europatag: Die EU ist kein Projekt der Vergangenheit

Heute ist Europatag. Ein Tag, an dem wir nicht nur zurückblicken sollten, sondern vor allem nach vorne schauen müssen.

Manchmal hat man bei uns den Eindruck, die Europäische Union sei am absteigenden Ast, ihre größten Errungenschaften lägen längst hinter ihr, und Nationalismus, Abschottung oder autoritäre Führung seien vielleicht doch die schnelleren Antworten auf die Unsicherheiten unserer Zeit.

Das ist kurzsichtig. Gerade in einer Zeit, in der die schnelle Botschaft und die einfache Antwort oft mehr Aufmerksamkeit bekommen als das gründliche Nachdenken, müssen wir den Blick weiten.

Die Europäische Union ist kein Projekt der Vergangenheit, sondern ein Projekt der Zukunft. Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenwürde und Zusammenarbeit sind keine Begriffe von gestern. Sie sind der Kompass für morgen.

Das heißt nicht, dass alles richtig läuft. Das heißt vor allem nicht, dass wir uns mit dem Erreichten zufriedengeben dürfen. Aber wer den Zeitstrahl verbreitert, wer nicht nur auf den Augenblick schaut, sondern auf die Geschichte unseres Kontinents, der sieht eine noch nie dagewesene menschliche und politische Leistung: Aus Krieg wurde Frieden, aus Grenzen wurde Zusammenarbeit, aus Gegnern wurden Partner.

Damit die Europäische Union auch die kommenden Krisen und Herausforderungen bewältigen kann, müssen wir jetzt entschlossener werden.

Erstens: Europa muss zum Forschungs-, Bildungs- und Innovationskontinent Nummer eins werden. Wer Talente ausbildet, aber nicht hält, verliert Zukunft, Wohlstand und Gestaltungskraft.

Zweitens: Europa muss handlungsfähiger werden. In einer Zeit, in der alles schneller wird und die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger steigen, muss Europa liefern. Dafür müssen wir effizienter entscheiden, klarer handeln und die undemokratische Einstimmigkeit endlich überwinden.

Drittens: Mehr als je zuvor in diesem Jahrhundert wird die Frage der Sicherheit zu einer entscheidenden Zukunftsfrage. Eine echte Sicherheits- und Verteidigungsunion darf kein Projekt von Jahrzehnten bleiben. Sie muss jetzt Priorität haben.

Viertens: Europa muss seine Wettbewerbsfähigkeit stärken. Unsere Wirtschaft und damit unser Wohlstand stehen unter Druck. Unser Heimmarkt mit 450 Millionen Europäerinnen und Europäern ist stark genug, aber noch immer zu fragmentiert. Die Kapitalmarktunion darf nicht länger ein Schlagwort bleiben. Hier braucht es Umsetzung, Tempo und politische Konsequenz.

Ich bin und bleibe zutiefst davon überzeugt, dass es keine bessere Antwort auf die großen Fragen unserer Zeit gibt als mehr europäische Zusammenarbeit.