Straßburg. „Unsere Zukunft benötigt eine starke, effiziente und glaubwürdigere Europäische Union“, sagt Othmar Karas, Vizepräsident des Europaparlaments, zur heutigen Plenardebatte über die geplante Konferenz zur Zukunft Europas. „Die EU sind wir alle: Bürgerinnen und Bürger, Gemeinden, Regionen und Nationen. Machen wir daher die Zukunft zu unserem Freund und die Bürgerinnen und Bürger zu unseren Verbündeten. Stellen wir die Zukunft Europas und die Rolle der Europäischen Union in der Welt parteipolitisch außer Streit.“

Machen wir uns die Zukunft zum Freund und die Bürgerinnen und Bürger zu unseren Verbündeten.

„Die Zukunft benötigt eine Stärkung der europäischen Demokratie: Volles Mitspracherecht für das Europäische Parlament, die Beseitigung der Einstimmigkeit im Entscheidungsprozess, ein europäisches Wahlrecht mit europäischen Listen, das Initiativrecht für das Europaparlament, die Budgethoheit, Eigenfinanzierung und europäische Volksabstimmungen“, skizziert Karas.

„Die Zukunft benötigt eine starke Europäische Union, die Sprecherin des Kontinents in der Welt ist und muss über eine gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik verfügen. Unsere Zukunft benötigt europäische Antworten auf die globalen Herausforderungen“, sagt Karas. „Unsere Zukunft benötigt einen Binnenmarkt ohne Barriere sowie ein Budget, das der Größe der Aufgabe, der Anzahl der Bevölkerung und Europas entspricht und in die Zukunft investiert. Die Zukunft benötigt Dialog, europäisches Bewusstsein und gemeinsames Handeln. Wir als Parlamente sind bereit. Gehen wir es gemeinsam an.“

„Europa muss zum Technologieführer in der Welt werden. Mit der heutigen Entschließung zum Green Deal setzt das Europaparlament einen weiteren wichtigen Schritt dafür. Keine Einzelmaßnahme reicht aus, um unsere gemeinsamen Klima- und Umweltziele nachhaltig umzusetzen. Wir müssen an vielen Baustellen die richtigen Schrauben drehen. Die globalen Herausforderungen, unsere gemeinsame Zukunft Europa und das neue langfristige EU-Budget gehören zusammen gedacht. Nur so kann der Green Deal auch werden was er verspricht“, sagt Othmar Karas, Vizepräsident des Europäischen Parlaments, anlässlich der heutigen Entschließung des Europäischen Parlaments zum Green Deal.

„Wer den Green Deal will, muss auch ja sagen zu 260 Milliarden Euro pro Jahr an zusätzlichen Investitionen, die derzeit auf keiner politischen Ebene ausreichend budgetiert sind“, sagt der Vizepräsident des Europäischen Parlaments Othmar Karas anlässlich des heutigen Vorschlagspakets der Europäischen Kommission zur Finanzierung des Europäischen Green Deals.

„Daher begrüße und unterstütze die heutige Forderung der EU-Kommission nach einem Investitionsplan für ein nachhaltiges Europa, um 1.000 Milliarden Euro in einem Jahrzehnt zu mobilisieren, dem neuen Fonds für einen gerechten Übergang, damit auch kohleabhängige Regionen nicht auf der Strecke bleiben, der Weiterentwicklung der Europäischen Investitionsbank zur Klimabank Europas und die Verdopplung ihres Finanzierungsanteils für den Klimaschutz auf 50 Prozent, sowie nach neuer Strukturreformhilfe und der Verdopplung der Forschungsausgaben“, so Karas.

„Humanitäre Verantwortung niemals vernachlässigen“ / Sternsingerinnen aus Österreich bei ÖVP-Europaabgeordneten

Brüssel (OTS) – Weihnachtszeit ist nicht nur in Österreich auch Sternsingerzeit: Vier junge Vorarlberger Sternsingerinnen sind bis nach Brüssel ins Europäische Parlament gezogen und haben gestern die Europaabgeordneten der ÖVP besucht.

„Für viele Jugendliche ist das Sternsingen der erste Kontakt mit sozialem und ehrenamtlichen Engagement. Die Sternsinger zeigen auf, wie viel bewirkt werden kann, wenn man an einem Strang zieht. Rund 500 Hilfsprojekte können so Jahr für Jahr finanziert werden“, sagt Othmar Karas, Vizepräsident des Europäischen Parlaments. Er nahm die Sternsingerinnen gemeinsam mit ÖVP-Europaabgeordneten und deren Mitarbeitern in Empfang.

Magdalena Weber, Laura Weber, Julia Summer und Hanna Elsensohn aus der Vorarlberger Pfarre Weiler haben die Botschaft der Sternsinger nach Brüssel gebracht. Mehr als 500.000 Sternsinger und Sternsingerinnen tragen dieses Projekt in ganz Europa, 85.000 sind in Österreich in fast 3.000 Pfarren unterwegs. Sie helfen zum Beispiel Straßenkindern in der kenianischen Hauptstadt Nairobi mit Nahrung, Kleidung und Gesundheitsversorgung und unterstützen mehr als 6.000 dieser Kinder bei der Schul- und Berufsausbildung.

„Angesichts des Leids in der Welt und der unvorstellbaren Bedingungen, unter denen Kinder in manchen Teilen Afrikas, Asiens und Lateinamerikas aufwachsen müssen, ist die Botschaft der Solidarität, welche die Sternsinger überbringen, hochaktuell. Wir dürfen unsere humanitäre Verantwortung niemals vernachlässigen oder gar vergessen“, sagt Karas.

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Dr. Othmar Karas MEP, Tel.: +32-2-28-45627, othmar.karas@ep.europa.eu 
Wolfgang Tucek, EVP-Pressedienst, Tel.: +32-484-121431, wolfgang.tucek@ep.europa.eu

Nach meiner Wahl zum Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments, mit einer breiten parteiübergreifenden Mehrheit, habe ich nach nahezu 13 Jahren das Amt des Leiters der ÖVP-Delegation aus grundsatzpolitischen Überzeugungen freiwillig zurückgelegt. Aus Respekt gegenüber der Aufgabe, der Funktion und der Zustimmung aus allen pro-europäischen Lagern. Daran hat sich bis heute nichts geändert. Aus diesem Grund stehe ich auch jetzt, nach den personellen Veränderungen in der Delegation, nicht als Delegationsleiter zur Verfügung. 

Mein Programm war, ist und bleibt die parteiübergreifende Zusammenarbeit und das Miteinander. Meine europa- und demokratiepolitischen Grundsätze sind nicht von Personalentscheidungen und Wahlergebnissen abhängig. 

Meine ganze Kraft werde ich in diesem Jahr, in den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern über die Zukunft Europas investieren. Die Handlungsfähigkeit und Glaubwürdigkeit der EU bei der Bewältigung der globalen Herausforderungen sowie der Zustand der Europäischen Demokratie sind dabei Schlüsselfragen.

„Internetgiganten müssen Steuern dort bezahlen, wo sie ihre Gewinne erwirtschaften“ / Mehr Fairness für KMU

Straßburg (OTS) – „Wir müssen die internationalen Online-Konzerne mit einer Digitalsteuer belegen. Mit einer solchen europäischen Steuer schaffen wir mehr Fairness und Gerechtigkeit für unsere Klein- und Mittelbetriebe, die ihre Gewinne nicht bloß zum Steuersparen von einem Land ins andere verschieben können. Wir brauchen eine digitale Betriebsstätte, damit die Internetgiganten dort ihre Steuern zahlen, wo sie die Gewinne erwirtschaften und wir brauchen eine gemeinsame Steuerbemessungsgrundlage“, sagt Othmar Karas, Vizepräsident des Europäischen Parlaments und Mitglied im Wirtschafts- und Währungsausschuss.

„Die notwendige Einstimmigkeit hat die Digitalsteuer schon während der österreichischen Ratspräsidentschaft blockiert und blockiert sie noch heute. Dabei wäre die Digitalsteuer auch eine gute Möglichkeit um die Eigenmittel der EU zu erweitern und damit die nationalen Beiträge zum EU-Haushalt aus den Budgets der Mitgliedstaaten zu reduzieren“, schließt Karas.

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Plenarrede Mehrwertsteuer

50 Mrd. € gehen in der EU pro Jahr durch grenzüberschreitenden MwSt.-Betrug verloren. Wir müssen den Betrügern das Handwerk legen und brauchen ein System der gemeinsamen Regeln statt einem System der Schlupflöcher.Wer mehr gemeinsame europäische Steuerpolitik blockiert, stützt die Betrüger und die Verschwendung.📄| Mehr zu diesem Thema in meiner Presseaussendung ⤵️https://www.eppgroup.eu/de/wie-wir-es-umsetzen/mit-eu-laendern/osterreich/nachrichten/karas-zu-steuerbetrug-raub-von-steuergeld-muss-aufhoren🎥| Meine Plenarrede ⤵️

Gepostet von Othmar Karas am Dienstag, 17. Dezember 2019

Straßburg. „Pünktlich zur Vorweihnachtszeit bringt das Europaparlament heute zwei neue EU-Gesetze gegen Steuerbetrug im Online-Handel auf den Weg. Wir brauchen dringend ein Steuersystem der gemeinsamen Regeln, statt einem System der Ausnahmen und Steuerschlupflöcher. 137,5 Milliarden Euro an Mehrwertsteuereinnahmen gehen jedes Jahr in der EU verloren, allein 50 Milliarden Euro durch grenzüberschreitenden Betrug. Besonders anfällig für den inakzeptablen Raub von Steuergeld ist der Online-Handel, wo 90 Prozent der Geschäfte über Zahlungsdienstleister abgewickelt werden“, sagt Othmar Karas, Vizepräsident des Europaparlaments und Mitglied in dessen Wirtschaftsausschuss.

Wer mehr gemeinsame europäische Steuerpolitik blockiert, stützt die Betrüger und die Verschwendung.

Othmar Karas MEP

„Trotz der positiven Entscheidung zu diesen neuen Vorschriften gegen Mehrwertsteuerbetrug im Rat am 8. November 2019 bleibt noch viel zu tun. Die europäischen Maßnahmen für mehr Steuertransparenz, eine einheitliche Steuerbemessungsgrundlage und mehr Steuergerechtigkeit im digitalen Zeitalter scheitern nach wie vor an Blockaden im Rat. Das muss endlich aufhören. Wir müssen das Blockadeinstrument der Einstimmigkeit bekämpfen. Wer mehr gemeinsame europäische Steuerpolitik blockiert, stützt die Betrüger und die Verschwendung“, sagt Karas.

Das Europaparlament beschließt heute zwei Berichte, die das neue EU-Mehrwertsteuerregelwerk für den Online-Handel ergänzen, das im Januar 2021 in Kraft treten soll. Einerseits werden eine stärkere Zusammenarbeit zwischen Steuerbehörden und Zahlungsdienstleistern sowie harmonisierte Vorschriften für grenzüberschreitende Zahlungen vorgesehen. Andererseits wird ein neues zentrales elektronisches System zur Speicherung von Zahlungsinformationen etabliert, auf das Antibetrugsermittler EU-weit zugreifen können.

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(Brüssel/OTS) – „Der Schutz des Klimas und der Umwelt hat für uns höchste Priorität. Der Green Deal darf nicht nur eine Ankündigung bleiben, sondern muss jetzt in konkreten Maßnahmen umgesetzt werden“, sagen die ÖVP-Europaabgeordneten Alexander Bernhuber, Othmar Karas und Simone Schmiedtbauer zur heutigen Vorlage des Green Deal durch die EU-Kommission. „Europa muss eine führende Rolle für konsequenten Klimaschutz mit Hausverstand einnehmen“, sagt Bernhuber, umweltpolitischer Sprecher der ÖVP im Europaparlament, die für ambitionierte Klimaschutzziele unter Berücksichtigung der Wirtschaft und der Landwirtschaft eintritt.

„Wir brauchen eine nachhaltige Strategie vom Erzeuger bis zum Verbraucher. Junge Landwirte müssen Zugang zu Kapital haben und Lebensmittel, die aus Drittländern eingeführt werden, den Umweltstandards der Europäischen Union genügen. So hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Elemente des Green Deal beschrieben, die mir besonders am Herzen liegen – ich nehme sie beim Wort“, sagt Bernhuber. „Unsere Landwirte produzieren unter den höchsten Qualitätsstandards, pflegen unsere Landschaft und schützen die Umwelt in nachhaltiger Art und Weise. Der Green Deal muss daher die harte Arbeit in der Landwirtschaft und ihren Beitrag zum Klimaschutz schätzen und abgelten.“

„Wir müssen Forschung, Entwicklung und Innovation auf den Klimaschutz fokussieren, damit wir Technologieführer im Kampf gegen den Klimawandel werden“, sagt Karas, Vizepräsident und Mitglied im Forschungs- und Industrieausschuss des Europaparlaments. „Höhere CO2-Reduktionsziele bis 2030 und CO2-Neutralität bis 2050 können wir nur erreichen, wenn wir Hand in Hand zusammenarbeiten – zum Beispiel durch eine digitale, wissensbasierte, kohlenstoffarme Kreislaufwirtschaft und eine umfassende Industriestrategie. Beide konkreten Vorschläge wird die EU-Kommission im März 2020 vorlegen.“

„Wir Land- und Forstwirte werden einen wesentlichen Beitrag zum Green Deal leisten“, sagt Simone Schmiedtbauer, Agrarsprecherin der ÖVP im Europaparlament. „Dafür brauchen wir aber die entsprechenden Rahmenbedingungen – Stabilität, Planbarkeit, praxistaugliche Maßnahmen und eine Abgeltung unserer Anstrengungen. Hier geht es auch um den Willen, eine Berufsgruppe zu erhalten. Es geht um Existenzen und einen lebenswerten ländlichen Raum. Hier fehlt mir noch ein klares Bekenntnis seitens der Kommission.“

„Kurze Transportwege für regionale Produkte vom Erzeuger zum Verbraucher schonen das Klima. Damit die Konsumenten das gut abschätzen können, brauchen wir eine transparente und konsequente Herkunftskennzeichnung“, sagt Schmiedtbauer. „Enormes Potenzial für den Klimaschutz birgt zudem die Forstwirtschaft. Nachhaltige Waldbewirtschaftung bremst den Klimawandel nachweislich. Nutzen wir dieses Potenzial.“

Rückfragehinweis:

Dr. Othmar Karas MEP, Tel.: +32-2-28-45627,
othmar.karas@ep.europa.eu

Simone Schmiedtbauer MEP, +32-2-28-45568
simone.schiedtbauer@europarl.europa.eu

Dipl.-Ing. Alexander Bernhuber MEP, +32-2-28-45180
alexander.bernhuber@ep.europa.eu

Wolfgang Tucek, EVP-Pressedienst, Tel.: +32-484-121431, wolfgang.tucek@ep.europa.eu

Wien (OTS) – „Vor genau zehn Jahren ist der EU-Vertrag von Lissabon und die Grundrechtecharta in Verfassungsrang in Kraft getreten. Das war ein Meilenstein in der Geschichte der EU. Das Europäische Parlament wurde dadurch deutlich gestärkt. Der Vertrag stößt aber heute wegen der globalen Herausforderungen und inneren Spannungen an seine Grenzen, die wir in der Konferenz über die Zukunft Europas überwinden müssen“, sagt Othmar Karas, Vizepräsident des Europaparlaments, zum heutigen 10. Jubiläum des Vertrags von Lissabon. Morgen, Montag, gibt es dazu eine spannende Diskussionsrunde im Haus der EU in Wien. 

„Soziale Grundrechte, Elemente der direkten Demokratie, der Zusammenhang zwischen den Wahlen zum Europäischen Parlament und der Zusammensetzung der Europäischen Kommission, die ökosoziale Marktwirtschaft und das Europaparlament als vollständig gleichberechtigter Gesetzgeber neben dem Rat der Mitgliedstaaten müssen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger Europas vollständig durchgesetzt werden“, sagt Karas. 

„Eine zukunftsgewandte Europäische Union muss den Menschen in den Mittelpunkt stellen. Daher setze ich mich dafür ein, die Bürgerinnen und Bürger in die Konferenz zur Zukunft Europas stark einzubinden“, sagt Karas.

Rückfragen & Kontakt:

Mag. Huberta Heinzel 
Presse Attaché 
Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Österreich 
huberta.heinzel@ep.europa.eu

Straßburg (OTS) – Mit der neuen Kommission und ihrer Präsidentin Ursula von der Leyen wählen wir auch ihr ambitioniertes Programm. Das müssen wir jetzt umsetzen und so rasch wie möglich Nägel mit Köpfen machen“, sagt Othmar Karas, Vizepräsident des Europäischen Parlaments, anlässlich der heutigen Wahl der künftigen EU-Kommission im Plenum des Europaparlaments.

„Es geht um die Neuorientierung der Europäischen Union in Richtung einer ökosozialen Marktwirtschaft, zum Technologieführer im Kampf gegen den Klimawandel, der Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit durch die Schaffung eines gemeinsamen Forschungsraums und eines Selbstverständnisses als Sprecherin Europas in der Welt“, sagt Karas.

„Um die Erreichung dieser Ziele möglich zu machen, sind jetzt die Mitgliedstaaten gefragt, die die Kommission von der Leyen und ihr Programm bestätigt haben. Sie müssen die Chance ergreifen, aus Fehlern lernen und mit der neuen Kommission zusammenarbeiten. Die nächsten fünf Jahre sind entscheidend, um die Blockaden in der EU zu beseitigen“, sagt Karas.

„Wir müssen die Einstimmigkeit beenden, wo es um die Handlungsfähigkeit der EU und den Ausbau einer starken Rolle in der Welt geht. Die Debatte um die Zukunft Europas muss heute beginnen. Die neue EU-Kommission ist aufgerufen, eine Zukunftspartnerschaft mit den Bürgerinnen und Bürgern einzugehen“, schließt Karas.

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Dr. Othmar Karas MEP, Tel.: +32-2-28-45627, othmar.karas@ep.europa.eu 
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