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PRESSE

Karas: "Nur Spitzenkandidat kann Kommissionspräsident werden"

Weichen keinen Millimeter hinter Position von 2014 zurück. Sitze der Briten nicht eins zu eins nachbesetzen.

06.02.2018

"Das Europaparlament wird niemanden zum Präsidenten der Europäischen Kommission wählen, der nicht zuvor als Spitzenkandidat die Europawahlen gewonnen hat", sagt der Europaabgeordnete Othmar Karas vor der entsprechenden Abstimmung im Plenum heute, Mittwoch. "Das ist durch den EU-Vertrag von Lissabon abgesichert. Hinter diese Position von 2014 weichen wir keinen Millimeter zurück."


"Die Sitze, die durch den Brexit freiwerden, dürfen nicht eins zu eins nachbesetzt werden", fährt Karas fort. "Daher sinkt die Zahl der Europaabgeordneten nach der Wahl im Jahr 2019 von 751 auf 705. Gleichzeitig verteilen wir die Mandate gerechter und entsprechend der Bevölkerungsentwicklung in den Mitgliedstaaten. Das führt unter anderem dazu, dass Österreich einen Sitz mehr erhält und daher fortan 19 Mitglieder des Europäischen Parlaments wählt."


"Die maximal mögliche Anzahl von EU-Abgeordneten bleibt bei 751", erläutert Karas. "Die freigewordenen Sitze heben wir uns für künftige Erweiterungen und die Verwirklichung der Forderung nach europäischen Listen auf, sollte es einmal dazu kommen."


"Bei den Wahlen 2019 wird es europäische Listen aus meiner Sicht noch nicht geben, weil es bisher keine Rechtsgrundlage und kein annähernd ausgereiftes Modell für die Besetzung solcher Listen gibt", sagt Karas. "Doch ich bin dafür, dass man die Voraussetzungen dafür in der Zukunft schafft. Europäische Listen wären die logische Fortsetzung des Spitzenkandidatenprozesses und würden einen europäischen Wahlraum schaffen, was ich im Sinne des europäischen Demokratiemodelles begrüßen würde."

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Wolfgang Tucek 

österreichische Presse
Phone: +32 484 121 431